22 Januar 2021
Die Internationale Rotkreuz- und Rothalbmondbewegung begrüsst das heutige Inkrafttreten des wichtigsten Instruments des humanitären Völkerrechts, mit dem Richtlinien gegen die katastrophalen humanitären Folgen eines Einsatzes von Atomwaffen bzw. entsprechender Atomwaffentests geschaffen werden.
Der Atomwaffenverbotsvertrag verbietet ausdrücklich und unmissverständlich den Einsatz, die Androhung eines Einsatzes, die Entwicklung, die Herstellung, den Test und die Lagerung von Atomwaffen. Er verpflichtet alle Vertragsparteien dazu, niemanden auf keinerlei Art dabei zu unterstützen, zu ermutigen bzw. zu veranlassen, sich an durch diesen Vertrag verbotenen Aktivitäten zu beteiligen.
„Der heutige Tag ist ein Sieg für die Menschheit. Dieser Vertrag ist das Ergebnis von über 75 Jahren Arbeit. Er sendet ein eindeutiges Signal, dass Atomwaffen aus moralischer, humanitärer und jetzt aus rechtlicher Sicht inakzeptabel sind. Mit diesem Vertrag werden noch höhere rechtliche Hürden und eine noch grössere Stigmatisierung nuklearer Sprengköpfe als bisher auf den Weg gebracht. So kann die Vorstellung einer Welt ohne diese unmenschlichen Waffen zu einem erreichbaren Ziel werden“, erklärte Peter Maurer, Präsident des Internationalen Komitees vom Roten Kreuz (IKRK).
Führende Personen des Roten Kreuzes und des Roten Halbmonds feiern das Inkrafttreten des Atomwaffenverbotsvertrags und würdigen alle 51 Staaten, deren Unterstützung für den Vertrag ihre Weigerung zeigt, Atomwaffen als unweigerlichen Bestandteil der internationalen Sicherheitsarchitektur zu akzeptieren. Sie fordern andere Regierungschefs, darunter auch diejenigen der Atommächte, auf, dem Beispiel anderer Staaten zu folgen und gemäss den langfristigen internationalen Verpflichtungen insbesondere aus dem Atomwaffensperrvertrag ebenfalls den Weg in eine Welt ohne Atomwaffen einzuschlagen.
Francesco Rocca, Präsident der Internationalen Föderation der Rotkreuz- und Rothalbmondgesellschaften (IFRC), sagte: „Das Inkrafttreten dieses Instruments des humanitären Völkerrechts ist eine begrüssenswerte und kraftvolle Erinnerung daran, dass wir trotz der aktuellen globalen Spannungen selbst die grössten und schwierigsten Herausforderungen in einem echten Geist des Multilateralismus überwinden können. Wir sollten uns auf unsere Fähigkeit besinnen, unsere Einsätze wirksam zusammenführen und koordinieren zu können, während wir uns mit anderen globalen, tödlich endenden Herausforderungen auseinandersetzen müssen.“
Mit dem Atomwaffenverbotsvertrag werden die Staaten verpflichtet, Unterstützung bereitzustellen, darunter medizinische Versorgung, Rehabilitation und psychologische Hilfe für alle Betroffenen in ihrem Einzugsbereich gleichermassen, sowie sozioökonomische Inklusion zu gewährleisten. Ausserdem werden die Staaten aufgefordert, infolge des Einsatzes bzw. der Tests von Atomwaffen verseuchte Gebiete zu räumen.
„Dieser Vertrag ist ein beispielloser Schritt, um sich der Folgen der Zerstörung durch diese Waffen anzunehmen. Die zwingenden Belege für das von Atomwaffen verursachte Leid und die Zerstörung sowie die potenzielle Bedrohung ihres Einsatzes für das Überleben der Menschheit machen jeglichen Versuch, ihren Einsatz sowie ihre blosse Existenz zu rechtfertigen, unhaltbar. Es ist extrem zweifelhaft, dass diese Waffen jemals im Einklang mit dem humanitären Völkerrecht eingesetzt werden können“, sagte Peter Maurer.
Der Vertrag tritt zu einer Zeit in Kraft, in der die Welt Zeuge wird, was passiert, wenn die öffentlichen Gesundheitssysteme Mühe bekunden, einen enormen Ansturm an Patienten zu bewältigen. Die Bedürfnisse infolge einer nuklearen Explosion würden jegliche sinnvolle medizinische Versorgung unmöglich machen. Kein Gesundheitssystem, keine Regierung und keine Hilfsorganisation ist in der Lage, angemessen auf die medizinischen und anderen Hilfsbedürfnisse infolge eines potenziellen Nuklearangriffs zu reagieren.
Die Annahme aggressiverer Richtlinien zu Atomwaffen durch die Atommächte sowie die anhaltende Modernisierung des Nuklearwaffenarsenals weisen mit Sorge auf ein wachsendes Risiko eines Einsatzes von Atomwaffen hin. Deshalb ist dringend geboten, dass wir jetzt handeln, um in erster Linie eine nukleare Explosion zu verhindern, indem jeglicher Einsatz bzw. jegliche Tests von Atomwaffen erst gar nicht in den Bereich des Möglichen gelangen.
Die Vertragsparteien, deren erstes Treffen im Laufe des Jahres 2021 geplant ist, müssen nun die getreue Umsetzung der Vertragsbestimmungen sicherstellen sowie seine Einhaltung fördern.
„Der Vertrag stellt uns alle vor eine wirklich einfache Frage: Wollen wir Atomwaffen verbieten oder nicht? Zusammen mit unseren nationalen Rotkreuz- und Rothalbmondgesellschaften stehen wir bereit, unsere Bemühungen zu verstärken, eine möglichst umfassende Einhaltung des Vertrags zu erreichen und auf seiner Vision einer kollektiven Sicherheit zu bestehen. Das Inkrafttreten des Atomwaffenverbotsvertrags bildet den Anfang und nicht das Ende unserer Bemühungen“, sagte Francesco Rocca.