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Das Internationale Humanitäre Rechtswesen

Das Internationale Humanitäre Rechtswesen (Humanitäres Völkerrecht) stellt eine Gesamtheit von Bestimmungen dar, die, aus humanitären Gründen heraus, die Auswirkungen von bewaffneten Konflikten einschränken sollen. Sie beschützen die Personen, die nicht oder nicht mehr an den Auseinandersetzungen teilnehmen und beschränken die Mittel und Methoden der Kriegsführung.

Das Humanitäre Völkerrecht ist Teil des internationalen Rechts, das die Beziehungen zwischen den Staaten regelt. Letzteres setzt sich aus Übereinkommen – Verträge oder Konventionen genannt – von internationalem Brauch und von den einzelnen Staaten in der Praxis als obligatorisch anerkannt, sowie aus den allgemeinen Rechtsprinzipien zusammen. Das Internationale Humanitäre Recht gilt in Situationen von bewaffneten Konflikten. Es bestimmt nicht, ob ein Staat das Recht hat zur Gewalt zu greifen oder nicht. Diese Frage ist Gegenstand eines anderen wichtigen Teils des internationalen Rechts, verankert in der Charta der Vereinten Nationen.

 

Woher stammt das Internationale Humanitäre Rechtswesen?

Dessen Ursprünge gehen bis auf von den alten Zivilisationen und den Religionen aufgestellte Regeln zurück. Der Krieg kannte stets gewisse Gesetze und Bräuche. Die Festschreibung des Humanitären Völkerrechts begann im 19. Jahrhundert. Seitdem haben die Staaten eine Reihe von Regeln anerkannt, die auf der bitteren Erfahrung des Krieges beruhen und ein minutiöses Gleichgewicht zwischen den humanitären Besorgnissen und den militärischen Erfordernissen der Staaten darstellen. In dem Maße wie die internationale Gemeinschaft sich erweitert hat, hat eine wachsende Zahl von Staaten zu der Entwicklung des Internationalen Humanitären Rechts beigetragen. Heute kann es als zweifellos universal angesehen werden.

 

Wo findet man die Internationalen Humanitären Rechtsbestimmungen?

Sie sind vor allem in den vier Konventionen von Genf aus dem Jahre 1949 enthalten. Fast alle Staaten der Welt sind heute an diese Abkommen gebunden. Die Konventionen von 1949 wurden durch zwei Verträge ergänzt: die beiden Zusatzprotokolle von 1977 bezüglich den Schutz der Opfer von bewaffneten Auseinandersetzungen.

Andere Texte verbieten die Anwendung von gewissen Waffen oder militärischen Taktiken oder dienen dem Schutz von gewissen Kategorien von Personen oder Gütern. Es handelt sich namentlich um:

Zahlreiche Regeln des Humanitären Völkerrechts sind nunmehr als Gewohnheitsrecht anzusehen, als allgemeine Regeln demnach, die in allen Staaten Anwendung finden.

 

  • Wann wird das Internationale Humanitäre Recht angewandt?

Es gilt nur für bewaffnete Konflikte und deckt nicht staatsinterne Spannungen oder Unruhen sowie einzelne Gewalttaten ab. Es wird nur angewandt nachdem ein Konflikt ausgebrochen ist, und zwar in gleicher Weise für alle Parteien, gleich welche die Feindseligkeiten ausgelöst hat. Die Bestimmungen des Internationalen Humanitären Rechts sind verschiedenartig, je nachdem ob es sich um einen internationalen oder nicht-internationalen bewaffneten Konflikt handelt. Internationale bewaffnete Auseinandersetzungen sind solche, an denen mindestens zwei Staaten beteiligt sind. Diese Konflikte unterliegen einem weit gefächerten Spektrum von Regeln, u.a. jenen der Genfer Konventionen und ihres Zusatzprotokolls. Nicht-internationale Konflikte sind solche, in denen sich auf dem Territorium eines Staates entweder reguläre militärische Kräfte und abtrünnige bewaffnete Gruppen oder aber verschiedene militärische Gruppierungen gegenüberstehen. Eine kleinere Anzahl von Regeln sind auf solche Konflikte anwendbar. Diese sind im gemeinsamen Artikel 3 der vier Genfer Konventionen sowie im Zusatzprotokoll II enthalten.

Es ist wichtig das Internationale Humanitäre Recht von den Internationalen Menschenrechten zu unterscheiden. Wenn auch einige ihrer Regeln gleichartig sind, so haben sich diese zwei Bereiche des internationalen Rechts doch getrennt entwickelt und sind in unterschiedlichen Verträgen festgehalten. Insbesondere gelten die Internationalen Menschenrechte, im Gegensatz zum Humanitären Völkerrecht, auch in Friedenszeiten und viele von ihnen können im Rahmen eines bewaffneten Konflikts außer Kraft gesetzt werden.

 

Was unterliegt dem Internationalen Humanitären Recht ?

  • den Schutz jener Personen, die nicht oder nicht mehr an den Kämpfen teilnehmen;
  • die Einschränkung der im Krieg eingesetzten Mittel – vornehmlich der Waffen – und der Kriegsmethoden – wie mancher militärischer Taktiken.

 

Worin besteht der Schutz ?

Das Internationale Humanitäre Recht schützt jene Personen, die nicht an den Kämpfen beteiligt sind, wie die Zivilisten und das medizinische oder religiöse Personal. Es schützt außerdem jene, die aufgehört haben an der bewaffneten Auseinandersetzung teilzunehmen, wie die verwundeten und die kranken Kampfteilnehmer, die Schiffbrüchigen und die Kriegsgefangenen. Diese Personen haben ein Recht auf den Respekt ihres Lebens bzw. ihrer körperlichen und moralischen Unversehrtheit und ihnen kommt juristischer Schutz zugute. Sie müssen unter allen Umständen beschützt und menschlich behandelt werden, ohne jegliche widrige Unterscheidung.

Insbesondere ist es verboten einen Gegner zu töten oder zu verletzen, der sich stellt bzw. kampfunfähig ist. Die Verletzten und Kranken müssen aufgenommen und gepflegt werden, und zwar von jener Kriegspartei unter deren Macht sie stehen. Das medizinische Personal und Material sowie die Spitäler und Krankenwagen müssen geschützt werden. Ausführliche Bestimmungen regeln ebenfalls die Haftbedingungen der Kriegsgefangenen und die Behandlung der Zivilpersonen, die der Autorität der gegnerischen Partei unterstehen, besonders was ihren Unterhalt, ihre medizinische Versorgung und den Austausch von Nachrichten mit ihren Familien angeht.

Das Humanitäre Völkerrecht sieht außerdem gewisse Kennzeichen vor, um die unter Schutz gestellten Personen, Güter und Orte zu kennzeichnen. Es handelt sich vornehmlich um das Emblem des Roten Kreuzes und des Roten Halbmondes sowie um die Kennzeichen von kulturellen Gütern und des Zivilschutzes.

 

Welches sind die Einschränkungen bezüglich die Waffen und die Kriegstaktiken?

Das Internationale Humanitäre Recht verbietet u.a. jene militärischen Mittel und Methoden,

  • die keinen Unterschied zwischen den Kampfbeteiligten und den Zivilisten machen um die zivilen Personen und Güter zu schonen;
  • die unnötiges Unheil anrichten und die schwere, dauerhafte Umweltschäden herbeiführen.

Folglich hat das Humanitäre Völkerrecht den Gebrauch von zahlreichen Waffen untersagt, wie jenen von explosiven Kugeln, biologischen und chemischen Waffen, blendenden Laser-Waffen und personengerichteten Minen.

 

Wird das Humanitäre Völkerrecht wirklich angewandt?

Die Beispiele von Verletzungen des Internationalen Humanitären Rechts sind leider unzählig. Mehr und mehr sind die Opfer von Kriegen Zivilisten. Jedoch gibt es bedeutende Fälle, in denen das Humanitäre Völkerrecht es erlaubt hat, den Verlauf der Dinge zu ändern, sei es was den Schutz der Zivilbevölkerung, der Kriegsgefangenen, der Kranken und Verletzten, sei es was die Einschränkung des Gebrauchs von inhumanen Waffen angeht. In dem Maße wie das Internationale Humanitäre Recht in Zeiten extremer Gewalt zur Geltung kommt, wird dessen Anwendung stets große Schwierigkeiten bereiten. Nichtsdestotrotz ist es wichtiger denn je, dessen Durchsetzung konsequent anzustreben.

 

Wie kann das Humanitäre Völkerrecht durchgesetzt werden ?

Wirksame Maßnahmen müssen erfolgen, um die Einhaltung des Internationalen Humanitären Rechts sicherzustellen. Die Staaten haben die Verpflichtung, ihre Armeekräfte und die allgemeine Öffentlichkeit die Bestimmungen dieses Rechts zu lehren. Möglichen Verletzungen desselben müssen sie vorbeugen und gegebenenfalls Verstöße bestrafen. Um dies zu gewährleisten müssen die Staaten insbesondere Gesetze erlassen, die die schlimmsten Verstöße gegen die Genfer Konventionen und deren Zusatzprotokolle als Kriegsverbrechen einstufen und bestrafen. Ein Gesetz zum Schutz der Kennzeichen des Roten Kreuzes und des Roten Halbmondes muss ebenfalls verabschiedet werden.

Maßnahmen wurden ebenfalls auf internationaler Ebene getroffen. Zwei Gerichte wurden eingesetzt, um die Vergehen während der rezenten Konflikte in Ex-Jugoslawien und in Ruanda zu ahnden. Außerdem wurde 1998 durch das Statut von Rom ein internationaler Strafgerichtshof geschaffen, um Kriegsverbrechen zu verfolgen. Sei es als Regierung, Organisation oder Individuum, wir können alle einen wichtigen Beitrag zur Anwendung des Internationalen Humanitären Rechts leisten.

 

Um mehr zu erfahren

PDF_Die Konventionen von Genf von 1949_FR (PDF)

PDF_Die Zusatzprotokolle von 1977 (Schutz der Opfer von bewaffneten Konflikten)_FR (PDF)

Humanitäres Völkerrecht – Verträge und Texte (Internetseite des CICR)

Internationales Humanitäres Recht – in Kürze (Internetseite des CICR)

Entdecke das Humanitäre Völkerrecht